Werfen wir einen Blick auf die Definition von Gebrauchsmusterpatenten und Erfindungspatenten (Auszug aus dem Patentgesetz der Volksrepublik China):
Eine Erfindung ist eine neue technische Lösung, die für ein Produkt, Verfahren oder dessen Verbesserung vorgeschlagen wird.
Gebrauchsmuster bezieht sich auf die Form, Struktur oder Kombination von Produkten, die für praktische neue technische Lösungen vorgeschlagen werden.
Aus der obigen Definition ist ersichtlich, dass Gebrauchsmuster nur zum Schutz eines Produkts verwendet werden können, und das Produkt sollte durch industrielle Methoden hergestellt werden, mit einer bestimmten Form, Struktur und einem bestimmten Raum der Einheit.